11.12.2020 in Gemeinderatsfraktion von Frischer Wind aus Nagold

Präsenzsitzungen: Nagolder SPD-Fraktion äußert Bedenken

 
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Kritik an der Durchführung des Gemeinderates als Präsenzsitzung

Die Fraktion der SPD im Nagolder Gemeinderat bittet die Verwaltung zum wiederholten Mal, endlich Möglichkeiten für digitale oder mindestens hybride – also Präsenzsitzungen mit Teilnehmern per Videochat – Sitzungsformate.

„Die Zahl der Infektionen mit dem SARS-CoV2 – COVID-19-Virussteigt im Landkreis bedrohlich an bzw. stagniert auf einem hohen Niveau. Die Bevölkerung wird zunehmend dringlicher aufgefordert, Kontakte einzuschränken bzw. große Vorsicht bei alltäglichen Verrichtungen walten zu lassen.

11.12.2020 in Gemeinderatsfraktion von Frischer Wind aus Nagold

Corona: Brandbrief an Nagolder Oberbürgermeister

 
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,

wir möchten Sie mit großer Dringlichkeit nochmals bitten, für die Sitzungen des Gemeinderates der Stadt ein digitales oder mindestens hybrides Sitzungsformat zu ermöglichen.

Zur Begründung:

Die jeweiligen gesundheitlichen Risiken stehen selbstredend an erster Stelle.

Die Zahl der Infektionen mit dem SARS-CoV2 – COVID-19-Virus steigt im Landkreis bedrohlich an bzw. stagniert auf einem hohen Niveau. Die Bevölkerung wird zunehmend dringlicher aufgefordert, Kontakte einzuschränken bzw. große Vorsicht bei alltäglichen Verrichtungen walten zu lassen.

Auch wenn die gültigen Verordnungen Sitzungen zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens genehmigen, erscheint es uns durchaus wichtig, dass der Gemeinderat auch beispielhaft für die Bevölkerung seine Sitzungen digital durchführt. Nicht nur, weil sicher viele Familien nur virtuell mit manchen Verwandten verbunden sein können sondern auch weil Vereine und Gemeinschaften auch dazu angehalten werden sollten, ihre jeweiligen Geschäfte digital zu regeln.

03.12.2020 in Gemeinderatsfraktion von Frischer Wind aus Nagold

SPD Nagold diskutiert Tiny House Konzept

 
Teilnehmer der Videokonferenz

Leben auf kleinstem Raum, kostengünstig und dabei dennoch ökologisch und naturnah – all dies sind Aspekte, die das Leben in einem Tiny House in sich vereinigt. Zumindest wenn es nach dem Konzept von Marco Gack geht, der diese Idee im Raum Nagold in Angriff nehmen und umsetzen möchte. Der mittlerweile in München lebende Marco Gack stammt ursprünglich aus Hochdorf. Gemeinsam mit Architekt Wolfgang Schleehauf planen Gack und seine Partner die Umsetzung einer Tiny House Siedlung im ländlichen Raum. Tiny Häuser haben nur wenige Quadratmeter Grundfläche und damit alles Wichtige auf winzigem Raum. Dies spiegelt sich im Namen wider: „tiny“ bedeutet winzig auf englisch. „Grundstückspreise und Baukosten steigen nach wie vor immens, Bauplätze werden rarer und viele Familien aber auch Alleinstehende können oder wollen sich dieses nicht mehr in dieser Höhe leisten. Gleichzeitig ziehen viele Menschen nicht erst seit der Corona-Situation in den Städten hinaus in den ländlichen Raum“ argumentierte Gack in einer digitalen Sitzung der SPD-Fraktion des Nagolder Gemeinderats. „Mit unserem Gesamtkonzept, mit welchem wir uns auch für einen Förderpreis beworben haben, bieten wir andere Lösungen, die optimal hierher passen und auf die Bedürfnisse der jeweiligen Menschen passgenau zugeschnitten werden können.“

29.11.2020 in Kreisverband von Frischer Wind aus Nagold

Deutsche Außenpolitik in bewegten Zeiten

 
Niels Annen - Staatsminister im Auswärtigen Amt

– im Gespräch mit Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt

Am 3. November 2020 bestimmten die amerikanischen Wählerinnen und Wähler den nächsten Präsidenten der USA. Gleichzeitig wurde mit dieser Wahl auch das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senates gewählt. Damit wurden auch die Weichen für die zukünftigen politischen Machtverhältnisse im Kongress gelegt. Die Herausforderungen für den neugewählten Präsidenten, Joe Biden, sind immens. Die politische und gesellschaftliche Polarisierung in den USA hat sich in den vergangenen Jahren weiter verstärkt. Dies gilt ebenso für die bestehende sozio-ökonomische Ungleichheit – zudem drohen die Auswirkungen der Corona-Pandemie diese Tendenzen noch weiter zu verschärfen. Eine stabile USA ist auch für Europa überaus wichtig, denn sie wird auch weiterhin der wichtigste Partner Europas bleiben. In der Welt des 21. Jahrhunderts spielen auch globale Beziehungen und Zusammenhänge eine weitere wichtige Rolle. Das neu gegründete Freihandelsabkommen RCEP in Asien, das den weltweit größten Marktanteil des Welthandels umfasst, oder die Politik Russlands sind weitere Aspekte einer komplexen globalen Diplomatie.

28.11.2020 in Kreistagsfraktion von Frischer Wind aus Nagold

Stellungnahme: „Drei Fraktionschefs kontern Kritik“ (Schwarzwälder Bote v. 23. November 2020 )

 
Dr. Rainer Prewo

Vergabe der Omnibusleistungen droht mittelständische Betriebe zu übergehen

Es stimmt, ich war bei allen Kreistags- und Ausschussbeschlüssen zum ÖPNV-Konzept dabei. Drum weiß ich, wovon ich rede. Das alte System der starren Linienkonzessionen war ineffizient gewor­den. Künftig soll Wettbewerb um Qualität und Preis bestimmen, welche Unterneh­men die gefor­derten Leistungen erbringen – nachhaltig. Der Kreis wurde in kleinere Teilräume so zuge­schnit­ten, dass auch kleinere und mittlere Unternehmen mit Erfolgsaussicht am Wettbewerb teilnehmen können. Das waren die Vorgaben, das wurde beschlossen, wir waren uns einig.