Kandidaten zum Landesvorsitz: Hilde Mattheis - MdB

Veröffentlicht am 09.11.2009 in Landespolitik

Hilde Mattheis - MdBDie Erneuerung der SPD - jetzt.

Liebe Genossinnen und Genossen,

die notwendige und glaubwürdige Erneuerung der SPD wird es nur mit breiter und lebendiger Beteiligung aller Mitglieder geben. Ohne wirkliche demokratische Meinungsbildung von unten nach oben und ohne eine inhaltliche Erneuerung werden wir kein neues Vertrauen in die Sozialdemokratie schaffen. Ein „weiter so“ darf es nicht geben.

In den zurückliegenden Jahren haben sich viel zu viele Mitglieder von der SPD abgewendet oder haben sich nur schweren Herzens in die politische Arbeit eingebracht. Die Mitglieder sollten Inhalte mittragen und vertreten, die mit ihnen nie diskutiert worden waren und die die Glaubwürdigkeit der SPD tief erschüttert haben. Natürlich erwartet die Mitgliedschaft von demokratisch gewählten Parteigremien auch politische Meinungsführerschaft. Aber Meinungsführerschaft heißt mitnehmen, nicht überrumpeln.

Wir müssen mehr Sozialdemokratie wagen. In unserem Parteiprogramm wird deutlich wie wir uns soziale Gerechtigkeit in Verbindung mit nachhaltigem Fortschritt vorstellen. Auf dieser Grundlage habe ich meine Entscheidungen getroffen und werde dies auch in Zukunft zuverlässig tun: für Bildungschancen für alle, für Existenz sichernde Beschäftigung, für die Wiedereinführung der Vermögens- und eine Reform der Erbschaftssteuer, für den Ausbau der Solidarität in unseren Sozialversicherungssystemen, gegen Altersarmut z.B. durch eine Korrektur bei der Rente mit 67 und gegen den Privatisierungswahn.

Eine inhaltliche Erneuerung auf der Grundlage des Hamburger Programms braucht eine offene Bilanz unserer 11 Regierungsjahre. Wir müssen beraten. Was war richtig, was nicht. Und wir müssen diskutieren und entscheiden an welchen Leitgedanken wir die Politik für Baden-Württemberg ausrichten wollen. Dafür brauchen wir Zeit in der wir frei von den Handlungszwängen einer Fraktionsarbeit sind. Dafür trete ich ein.

Wir müssen mehr Demokratie wagen. Mit der Mitgliederbefragung und der Wahlmöglichkeit zwischen mehreren KandidatInnen, ist ein erster wichtiger Schritt getan. Denn Personalentscheidungen müssen wie Entscheidungen über Inhalte durch die Mitglieder getragen sein.

Die SPD braucht eine Veränderung ihrer eigenen Meinungsbildungsprozesse, denn einsame Entscheidungen von oben nach unten führen zu einer einsamen Partei. Mehr Demokratie wagen heißt daher mehr Offenheit, mehr Transparenz und weitest mögliche Beteiligung aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an allen Entscheidungen. Und warum sollte es in Zukunft nicht bei wichtigen Entscheidungen eine Urabstimmung geben?!

Dazu bedarf es zeitgemäßer Organisationsstrukturen und Verständigungsforen. Dieser neue Verständigungsprozess muss mit allen gestaltet werden. Nur gemeinsam sind wir stark. Mit der Diskussions-Reihe „Im Dialog“ oder der Erarbeitung der „Charta für sozialen Zusammenhalt und Daseinsvorsorge“ habe ich für eine neue Handlungs- und Bündnisfähigkeit der SPD geworben. Das will ich gern konsequent ausbauen.

Mein Appell: Nutzen wir die Chancen für die Erneuerung unserer Partei. Wir alle können schon jetzt durch eine offene und faire Mitgliederbefragung einen mutmachenden Beitrag zur notwendigen Erneuerung leisten.

Als Landesvorsitzende will ich in unsere Partei eine neue Zuversicht tragen und neues Vertrauen schaffen. Dazu brauche ich eure Unterstützung und bitte um eure Stimme.

- Hilde Matteis

http://www.hilde-mattheis.de

 

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