Rechenschaftsbericht zur Hauptversammlung vom 09.07.2009

Veröffentlicht am 13.07.2009 in Ortsverein

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
am heutigen Donnerstag den 09.07.2009 steht unsere turnusmäßige Jahreshauptversammlung an.
Diese Hauptversammlung hat die Aufgabe, einen neuen Ortsvereinsvorstand zu wählen. Die Arbeit des jetzigen Vorstandes war sehr geprägt von der Vorbereitung der Kommunalwahl bis in die heiße Wahlkampfphase.
Ich denke, wir haben uns mit unseren 5 Sitzen sehr gut geschlagen. Auch, dass wir als Ortsverein Nagold wieder 2 Mandate für den Kreistag erringen konnten, ist ein sehr großer Erfolg.

Vor 1 ½ Jahren hat unser früherer Oberbürgermeister und jetziger Nagolder Ehrenbürger Dr. Rainer Prewo MdL in einer nichtöffentlichen Sitzung des Nagolder Gemeinderats für mich völlig überraschend erklärt, dass er für das Amt des OBs nicht mehr zur Verfügung stünde. Diese Nachricht war für uns zuerst nicht wirklich fassbar.
Wir als Nagolder Ortsverein haben natürlich sofort gewusst, dass wir jetzt einen sehr guten Kandidaten für die anstehende OB Wahl benötigen.
Ich persönlich glaube, dass wir mit Monika Müller eine sehr gute Kandidatin hatten. Sie hat mit Ihrem Profil, mit ihrer persönlichen Lebenssituation und mit Ihren dadurch bedingten Themen es geschafft, fast 40% der Nagolder Wählerinnen im 1. Wahlgang zu überzeugen.
Uns haben nicht wirklich viele Stimmen zum erreichen des 2. Wahlgangs gefehlt. Schade!
Nach der OB –Wahl waren wir damit beschäftigt unsere Nachfolgerin für das Amt der Bundestagskandidatin zu nominieren.
Nach der überraschenden Erklärung von Rente Gradistanac bei der nächsten Wahl nicht wieder zur Verfügung zu stehen, war diese Entscheidung erforderlich.
Der Wahlkreis hat sich mehrheitlich für Saskia Esken entschieden die nun in den Wettbewerb mit CDU Fuchtel tritt.
Parallel zu all diesen Aktivitäten waren wir mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl beschäftigt.
Alles begann mit der Kandidatensuche. Gott sei Dank waren wir hier sehr erfolgreich.
Wir hatten zum Schluss 28 Kandidaten für 26 Plätze. Als die Personalfragen geklärt waren, ging es in die direkte Wahlkampfvorbereitung. Neben den Marketingfragen musste natürlich das Programm der Nagolder SPD erarbeitet werden.
Außerdem haben wir sehr viele direkte Bürgerkontakte organisiert.
Neben Veranstaltungen in den Stadteilen Hochdorf, Vollmaringen, Gündringen, Schietingen, Iselshausen, Mindersbach, Pfrondorf, Emmingen hatten wir sehr gute Diskussionen im Naturfreundehaus und bei unserer legendären Cocktailparty in Fetas Postcafe.

Auf dem Oberen Steinberg haben wir versucht, eine Veranstaltung für die Bewohner im Bürgerhaus zu organisieren. Hierfür wurden wesentliche Teile unseres Programms von katrin Gillich extra in das Russische übersetzt. Leider war die Resonanz hierauf nicht sehr übermäßig.

Unsere 6 Infostände auf dem Vorstadtplatz an den Samstagen vor der Wahl wurden von der Nagolder Bürgerschaft sehr gut angenommen.
Mit unserem Internetauftritt haben wir in Nagold bewiesen wozu neue Medien fähig sind. Wir hatten mit unserer Seite www.Nagold2009.de die beste und schlagkräftigste (vor allem aussagefähigste Seite) im Wahlkampf.
Unsere überfüllte Party am Montag nach der Wahl war ein gelungener Abschluss.
Das Motto unseres Programms war:
"Nagold 2009 – nicht nachlassen!"
Nagold hat unter Oberbürgermeister Dr. Rainer Prewo in den vergangenen Jahren viel erreicht. Wir sind mit unserer Innenstadtgestaltung, dem Citycommitment und der Wirtschaftsförderung führend in der Region.
Der Autobahnzubringer, die Ausweisung des neuen Industriegebietes Eisberg, die Zertifizierung der Stadt als wirtschaftsfreundliche Kommune sind die Grundsteine für die zukünftige Sicherung der Einnahmen.
Mit dem Bau der Mensa, der Einrichtung des Kinderbüros, der Bezuschussung der Kleinkindbetreuung, sowie der Neugestaltung der Stadtbibliothek, wurden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt.
Wir wollten klarstellen das wir jetzt Nicht nachlassen dürfen.
Inhaltlich haben wir uns auf 7 wesentliche Bereiche konzentriert.
1. Stadtentwicklung
Die Landesgartenschau bietet die Möglichkeit die Stadtentwicklung voranzutreiben:
Für uns war wichtig:
• Erweiterung der fußläufigen Verbindung an der Waldach
• Entwicklungspotential Riedbrunnen mit neuen Wohnformen
• Besseren Zugang zum Schlossberg
Weitere Herausforderungen sehen wir in der Gestaltung des Ankerareals und im Bereich des Stadthallengeländes.
2. Bildung- Familie – Soziales
damit meinen wir
• Den Ausbau der Kleinkind- und Ganztagesbetreuung
• Kostenfreie Kindergärten, auch für unter Dreijährige mit gezielter Sprachförderung
• Die Aufwertung des Bildungs- und Schulstandortes Nagold durch flächendeckende Ganztagesschulangebote, und ein Wirtschaftsgymnasium
• Die bedarfsgerechte Aufstockung der Schulsozialarbeit und der Erziehungsberatung
• Seniorengerechte Wohneinheiten, seniorenorientierte Infrastruktur, Einrichtung eines Seniorenbüros
• Aufwertung und Förderung des Ehrenamts
3. Die Teilorte
Nagold besteht aus zwei Säulen: Der Kernstadt mit 13009 Einwohnern und den acht Teilorten mit insgesamt 9645 Einwohnern. Wir haben große Investitionen in der Kernstadt vorgenommen, nun dürfen wir die Teilorte mit ihren Projekten nicht vernachlässigen.
• Hochdorf: Sanierung des Ortskerns; insbesondere die Entwicklung der neuen Ortsmitte.
• Vollmaringen: Schaffung von Bauland. Ausbau der Geschäftsstelle und des Feuerwehrmagazins.
• Emmingen: Nach der guten Kernsanierung steht jetzt der Einsatz für den Eisenbahnhaltepunkt an.
• Iselshausen: Umsetzung des Hallenumbaus.
• Gündringen: Schaffung von Bauland.
• Pfrondorf: Komplette Sanierung der Halle. Für die alte Schule muss endlich eine Lösung gefunden werden. Der Friedhof in Pfrondorf muss neu gestaltet werden.
• Mindersbach: Nach der Fertigstellung des Gemeindehauses muss die Ortskernsanierung im Bereich Kirche/ „An der Wette“ in Angriff genommen werden.
• Schietingen: Neue Räume für die Feuerwehr und die Rathausgeschäftstelle
4. ÖPNV – Verkehr

Der ÖPNV gewinnt somit zunehmend an Bedeutung. Wir fordern deshalb:
• Mindestens den Stundentakt in allen Nagolder Stadteilen
• Den Ausbau der Rufautos in den Abendstunden
• Den Schienenanschluss nach Herrenberg
• Die Erhöhung des Zuschusses für die Schülerbeförderung durch den Kreis
• Wir wollen keine überfüllten Schulbusse.
• Barrierefreie Niederflurbusse sind insbesondere für Senioren und Familien mit Kleinkindern unentbehrlich.
• Der Busverkehr auf dem Vorstadtplatz muss reduziert werden.
5. Umwelt
Hier fordern wir:
• Öffentliche Gebäude mit erneuerbaren Energien zu versorgen
• Klimabewusste Gestaltung von Bebauungsplänen
• Weitere Renaturierung der Waldach und der Nagold
• Stärkere Förderung von Streuobstwiesen
6. Bauen und Wohnen
Baulücken müssen untersucht werden..
Innerstädtischer Wohnraum muss bedarfsgerecht angeboten werden.
In den Teilorten muss genügend Bauland zur Verfügung stehen, um die Eigenentwicklung der dörflichen Infrastruktur zu erhalten. Die Sanierung der Ortskerne sollte hierbei im Vordergrund stehen.
7. Arbeitsplätze sichern und schaffen!
Nagold ist eine lebenswerte, soziale Stadt. Grundvoraussetzung für eine hohe Lebensqualität sind wohnortnahe Arbeitsplätze und eine solide Finanzausstattung der Stadt mit einer verantwortungsvollen zukunftsorientierten Haushaltspolitik.
Wir sind hier auf einem guten Weg.
Die Arbeits- und Ausbildungsplätze zu sichern und zu schaffen, steht bei uns an erster Stelle.
folgendes ist uns hierbei wichtig:
• Mit Blick auf die Landesgartenschau gewinnt der Tourismus in Nagold deutlich an Bedeutung.
• Die Wirtschaftsförderung ist ein wichtiger Bestandteil eines erfolgreichen Standortmarketings.
• Das Existenzgründungszentrum NETZ muss bei der Ansiedlung junger Unternehmer weiterhin eine Schlüsselrolle einnehmen
• Das Industriegebiet Nagold Gäu ist eine weitere Verbindung in die Region Stuttgart und bietet Raum für zukünftige Gewerbeansiedlungen.
• Nagold zwischen Württemberg und Baden muss zusätzliche Brücken in den Raum Stuttgart schlagen.
• Die Internetpräsenz Nagolds muss zügig verbessert werden.
• Wir müssen unsere Heimatstadt weiterhin nachhaltig innovativ gestalten.
Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe das Amt des Vorsitzenden der Nagolder SPD die letzten 4 ½ Jahre ausgeübt. In diese Zeit fiel das 100 Jährige Jubiläum, die Neuwahl des Deutschen Bundestages 2005, die Wahl Rainer Prewos zum MdL, die Verleihung der Willy Brandt Medaille an Sigrun Vögele, die Parkentscheidung in Nagold und viele weitere wichtige Ereignisse. Ich habe das Amt des SPD Vorsitzenden in Nagold sehr gerne ausgeübt.

Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe mich aus verschiedenen Gründen dafür entschieden, am morgigen Donnerstag nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren.

Ein Grund ist sicherlich, dass ich mich stärker auf die Kommunalpolitik konzentrieren werde.
Ich hoffe, ihr akzeptiert meine Entscheidung!
Zum Schluss möchte ich mich bei allen, die mich in diesem Amt unterstützt haben, bedanken.

Was für die Stadt Nagold gilt, gilt auch für den SPD Ortsverein! Nicht nachlassen!!!

 

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