Nachrichten zum Thema Fraktion
Haushaltsrede für den Haushalt 2019
Sitzung des Gemeinderats der Stadt Nagold
"Es gilt das gesprochene Wort!"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Grossmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Breitling,
liebe Kolleginnen und Kollegen Ortsvorsteher,
liebe Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte,
meine sehr verehrten Damen und Herren.
Heute soll der Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen werden. Ein Haushalt mit Rekordeinnahmen sowohl in der Gewerbesteuer als auch in der Einkommenssteuer. Trotz der höheren Kreisumlage steht die Stadt Nagold so gut da wie noch nie.
Wir verurteilen allerdings das Verfahren wie der Haushalt aufgestellt wurde. Der Gemeinderat wurde während der gesamten Beratung mit falschen Zahlen bedient. Wir haben uns schon gewundert, wie Sie den Landrat und den Kreistag von Ihren 26% Kreisumlage überzeugen wollten, die Sie als Ansatz in Ihren Haushaltsentwurf geschrieben haben. Sie Herr Oberbürgermeister sind ja schließlich Fraktionsvorsitzender der CDU und letztes Jahr haben Sie sich ja auch ohne Abstimmung mit der Kreisverwaltung mit den Freien Wählern unseriöserweise auf die 26 % geeinigt. Wenn Sie das in den Haushalt der Stadt schreiben, mussten wir davon ausgehen, dass Sie die Mehrheit schon dafür wieder besorgen würden. Dieses Jahr hat Ihre Kraft nun nicht gereicht. Um zukünftig verlässlicher planen zu können, fordern wir Sie auf, bei zukünftigen Haushaltsberatungen den Vorschlag der Kreisverwaltung als Ansatz für die Beratungen zu nehmen. Das wäre auch dieses Jahr seriös gewesen!
Förderbescheid ist da – SPD Nagold besucht Mindersbach
Die Nagolder SPD besuchte im Rahmen ihrer Ortsteiltour den zweitkleinsten Nagolder Stadtteil Mindersbach. Am Rathaus begrüßte Ortsvorsteherin Heiderose Rück gemeinsam mit einigen Ortschaftsräten die Nagolder Sozialdemokraten. Neben den Stadträten Daniel Steinrode, Gert Streib und Marco Ackermann war auch der SPD Vorsitzende Andreas Röhm, sowie die Vorstandsmitglieder Hans Meier, Muhamed Ali Öner, Daniela Steinrode und Markus „Max“ Strinz nach Mindersbaach gekommen.
Der Dorfplatz wird das Herz des Ortes – SPD Nagold besucht Emmingen
Emmingen ist ein Dorf mit guter Infrastruktur, schöner Lage und dadurch hoch attraktiv, meinte Ortsvorsteher Oskar Huber stolz, als er die Nagolder Sozialdemokraten und interessierten Bürger vor dem Emminger Rathaus begrüßte. Neben einem hervorragenden Kinderbetreuungsangebot, durch die Kindertagesstätte und die Grundschule im Ort, sei auch die Busanabindung im Stundentakt an die Kernstadt sehr gut. Stadtrat Daniel Steinrode meinte, dass es darum gehe mindestens diesen Stundentakt zu erhalten. Der neue Nahverkehrsplan sehe dies nicht mehr unbedingt vor, deshalb müsse man bei der Neuausschreibung der Linien umso mehr darauf hinwirken, dass dies erhalten bleibe, so Steinrode. Im Bereich ÖPNV gehe es für Emmingen aber nicht nur um den Bus sondern auch um die Bahn.
SPD besuchte Vollmaringen
Die Nagolder SPD besuchte den zweitgrößten Ortsteil Vollmaringen. Vollmaringens Ortsvorsteher Daniel Steinrode, der gleichzeitig auch Mitglied der Nagolder SPD Fraktion ist, führte die SPD-Mitglieder und die interessierten Vollmaringer Bürger durch den Ort. Treffpunkt war der Vollmaringer Dorfplatz bei der Kirche. Steinrode berichtete den Anwesenden von den aktuellen Projekten und Themen des Ortschaftsrates. Unter anderem sei ein Thema das Verschönern des Ortes durch ein abgestimmtes Blühkonzept. In Vollmaringen wurden mehrere Blühstreifen angelegt auch um dem Insektensterben entgegen zu wirken.
