Deutsche Außenpolitik in bewegten Zeiten

Niels Annen - Staatsminister im Auswärtigen Amt

– im Gespräch mit Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt

Am 3. November 2020 bestimmten die amerikanischen Wählerinnen und Wähler den nächsten Präsidenten der USA. Gleichzeitig wurde mit dieser Wahl auch das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel des Senates gewählt. Damit wurden auch die Weichen für die zukünftigen politischen Machtverhältnisse im Kongress gelegt. Die Herausforderungen für den neugewählten Präsidenten, Joe Biden, sind immens. Die politische und gesellschaftliche Polarisierung in den USA hat sich in den vergangenen Jahren weiter verstärkt. Dies gilt ebenso für die bestehende sozio-ökonomische Ungleichheit – zudem drohen die Auswirkungen der Corona-Pandemie diese Tendenzen noch weiter zu verschärfen. Eine stabile USA ist auch für Europa überaus wichtig, denn sie wird auch weiterhin der wichtigste Partner Europas bleiben. In der Welt des 21. Jahrhunderts spielen auch globale Beziehungen und Zusammenhänge eine weitere wichtige Rolle. Das neu gegründete Freihandelsabkommen RCEP in Asien, das den weltweit größten Marktanteil des Welthandels umfasst, oder die Politik Russlands sind weitere Aspekte einer komplexen globalen Diplomatie.

Stellungnahme des Vorstands des SPD-Kreisverbandes Calw zur Erziehungsberatung im Kreis Calw

Auf seiner Sitzung am 1.Februar hat sich der Vorstand des Kreisverbandes Calw mit der Situation der Erziehungsberatung im Landkreis Calw befasst und gibt dazu folgende Erklärung ab: