Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Nachruf Sieger Koch
Fraktionsvorsitzender Rainer Schmid zur Trauerfeier und Bestattung am 20.09.2010: Liebe Uta, liebe Familie Koch-Welker, liebe Trauergemeinde, wir nehmen heute Abschied von Siegfried Koch. Als ich 1976 nach Nagold kam, war Sieger schon im Gemeinderat. Von ihm habe ich viel gelernt und erlebt, wie Kommunalpolitik funktioniert. Sieger Koch war von 1965 bis 1989 Gemeinderat in der Stadt und auch Mitglied in der Partei seit 01.12.1968.
Haushaltsrede 2010
SPD-Fraktion Nagold
Rainer Schmid
Vorstadtplatz 15
72202 Nagold
Haushaltsrede 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen.
Finanzen
Die Finanzkrise erfasst auch die Kommunen.
Jede Entscheidung müssen wir davon abhängig machen, ob sie verantwortlich die Zukunft gestaltet und welche Belastungen wir für die nächste Generation hinterlassen.
Durch die von der neuen Koalition geplanten Steuersenkungen werden
Kommunen und Länder unzumutbar belastet und erhalten keinen Ausgleich. Dies kann nicht hingenommen werden und müsste auch uns vor Ort veranlassen, tätig zu werden.
Unser Gemeinderat sollte das Land auffordern, seinen Verpflichtungen nachzukommen und nicht wesentliche Belastungen den Kommunen zu belassen, die schon durch die erheblichen Einbrüche im Bereich der Gewerbesteuer und sonst stark betroffen sind und keine Ausgleichsmöglichkeiten haben.
SPD –Gemeinderatsfraktion besucht Vollmaringen
Auf Einladung von Ortsvorsteher Daniel Steinrode hat die Nagolder SPD –Gemeinderatsfraktion Vollmaringen besucht. Die Gemeinderäte konnten sich ein Bild von der mangelnden Barrierefreiheit der Geschäftsstelle machen. Insbesondere für ältere und behinderte Bürger sei ein Besuch auf der Geschäftsstelle eine Zumutung. Im Anschluss an die Besichtigung der Rathaus-Geschäftsstelle wurde ein Gespräch über aktuelle Themen der Vollmaringer geführt. Ortsvorsteher Steinrode hob hervor, dass das wichtigste Anliegen der Vollmaringer die Schaffung von Bauplätzen für junge Familien sei. Weiter Themen waren die Schaffung von Radwegverbindungen in die Nachbarortsteile, die Verbesserung des ÖPNV-Angebots und die Landesgartenschau.
Haushaltsrede 2009
SPD-Fraktion Nagold
Rainer Schmid
Vorstadtplatz 15
72202 Nagold
Haushaltsrede 2009
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Arnold,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
heute beraten wir einen Haushalt, den unser Oberbürgermeister a.D. Dr. Rainer Prewo noch mit seinen Mitarbeitern vorbereitet und eingebracht hat.
Zentrales Anliegen unserer Fraktion ist die soziale Gerechtigkeit, die auf allen Ebenen als wesentliche Zielsetzung zu gelten hat.
Den beitragsfreien Kindergarten in 3 Jahren erreichen
Fraktion der SPD im Gemeinderat der Stadt Nagold
Daniel Steinrode, Göttelfinger Str. 16, 72202 Nagold
An Herrn Oberbürgermeister Jürgen Großmann als Vorsitzender des Gemeinderats der Stadt Nagold
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
die Weichen für den weiteren Bildungserfolg eines Kindes werden in den ersten Lebensjahren gestellt. Kindergärten und Kindertageseinrichtungen haben deshalb einen eigenständigen Bildungsauftrag. Und alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben – von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft.
